·          Allgemeine Geschäfts-Bedingungen

<< Zurück

I.        GELTUNGSBEREICH:

Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen, Dienstleistungen und subsidiär auch für allfällige sonstige wie immer geartete Verträge, welche die Firma "Himmelgrün" Handels-GmbH, Melisau 1130, 6863 Egg , mit wem immer abschließt. Sie gelten insbesondere nicht nur für jenen Geschäftsfall, in dessen Zusammenhang die Geschäftsbedingungen übersandt wurden, sondern sie gelten auch für sämtliche späteren Geschäftsfälle, und zwar solange, bis Heidegger "Wohnstüble" andere Geschäftsbedingungen bekannt gibt. Allfällige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners von "Himmelgrün GmbH" werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch in keinem Fall Vertragsbestandteil.

II. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN:

Sämtliche Preise lauten - soweit nicht anderes angegeben - auf Euro und verstehen sich netto ab Werk Egg. Sofern sich einzelne oder mehrere Kostenfaktoren zwischen dem Zustandekommen des Vertrages und der Produktion bzw. Auslieferung verändern, ist "Himmelgrün GmbH" berechtigt, die Preise angemessen zu korrigieren. Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wird, sind die von "Himmelgrün GmbH" in Rechnung gestellten Beträge binnen 8 Tagen ab Rechnungsdatum zur spesen- und abzugsfreien Zahlung fällig. Bei Verzug sind 12 % Zinsen per anno zu bezahlen und weiters die Kosten außergerichtlicher Forderungseintreibungen (Mahnspesen, Anwaltskosten, Inkassobüros) durch den Kunden zu ersetzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit allfälligen Gegenforderungen gegen "Himmelgrün GmbH" aufzurechnen, außer diese Gegenforderungen wurden "Himmelgrün GmbH" schriftlich anerkannt. Allfällige Mängel der Ware berechtigen nur dazu, den für die Mängelbehebung voraussichtlich erforderlichen Betrag zurückzubehalten; der restliche Teil des jeweils geschuldeten Entgelts ist trotz eines allfälligen Mangels fällig und fristgerecht zu bezahlen. Soweit Wechsel oder Schecks angenommen werden, erfolgt dies bloß zahlungshalber und sind die in diesem Zusammenhang entstandenen Spesen oder sonstigen Kosten durch den Kunden zu ersetzen. Soweit nicht ausdrückliche Widmungen der Zahlungen erfolgen, steht "Himmelgrün GmbH" frei, die Zahlungen nach eigenem Ermessen zu widmen. Schuldbefreiende Zahlungen können nur auf die in den Rechnungen angegebenen Konten erfolgen.

III. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ:

Retournierungen werden ausnahmslos nur bei fehlerhaften Artikeln und Reklamation innerhalb 12 Stunden angenommen!
Der Kunde ist verpflichtet, allfällige Mängel binnen 24 Stunden ab Erhalt der Ware schriftlich "Himmelgrün GmbH" anzuzeigen, widrigenfalls sämtliche Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche, die mit dem behaupteten Mangel in Zusammenhang stehen, erlöschen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware hiezu nach Ablieferung eingehend zu untersuchen und in zumutbarem Maße zu testen. Sofern ein Mangel dabei nicht auffallen kann, läuft die vorgenannte 24 Stunden Frist ab Erkennbarwerden des Mangels. Berechtigte Gewährleistungsansprüche werden durch "Himmelgrün GmbH" durch Behebung des Mangels oder Austausch der Ware erledigt. Ort der Gewährleistung ist dabei Egg. Die Ware muss bei berechtigter Beanstandung frei Haus retourniert werden. Unfreilieferungen werden nicht angenommen. Sofern nicht anderes vereinbart wird, gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Jede Haftung "Himmelgrün GmbH" für Schäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung, Vorliegen von Mängeln, Verzögerungen bei Gewährleistungen und außervertraglicher (deliktischer) Haftung wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde "Himmelgrün GmbH" grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Selbst im Falle der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes haftet "Himmelgrün GmbH"  nicht für atypische oder nicht vorhersehbare Folgeschäden. Darüber hinaus wird jeder Haftungsanspruch betragsmäßig mit 20 % des Rechnungsbetrages limitiert, der das den Schadenersatzanspruch auslösende Produkt oder die auslösende Leistung beinhaltet. In Fällen außervertraglichen Schadenersatzes oder bei sonst nicht möglicher Zuordnung beträgt die Höchstgrenze 20 % des Gesamtbetrages der zuletzt vor Schadenseintritt gestellten Rechnung. Insoweit das Produkthaftungsgesetz die Freizeichnung zulässt, verzichtet der Kunde auch diesbezüglich auf Schadenersatzansprüche gegen "Himmelgrün GmbH" und gilt diesbezüglich die im vorigen Absatz getroffene Regelung sinngemäß auch für den Bereich der Produkthaftung.

IV. VERSAND:

Ein allfälliger Versand der Ware erfolgt - sofern nicht anderes vereinbart wird - auf Gefahr und Rechnung des Kunden und gehen die damit verbundenen Kosten ebenfalls zu Lasten des Kunden. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die Inempfangnahme der Ware durch den Kunden oder von einer von ihm beauftragten dritten Person ordnungsgemäß vorgenommen wird. Sofern unter der angegebenen Lieferadresse ein Beauftragter oder Angestellter eines dort situierten Unternehmens oder Betriebes die Inempfangnahme durchführt, gilt die Ablieferung als ordnungsgemäß durchgeführt und trägt der Kunde das diesbezügliche Risiko, sofern "Himmelgrün GmbH" in diesem Zusammenhang nicht ein grobes Verschulden nachgewiesen werden kann.

VI. EIGENTUMSVORBEHALT:

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Entgeltes für die jeweiligen Waren, im Falle des Bestehens weiterer offener Forderungen auch aus anderen Lieferungen oder Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung gegen den Kunden entstandenen Ansprüche alleiniges Eigentum von "Himmelgrün GmbH" . "Himmelgrün GmbH" ist für den Fall des Verzuges sowie für den Fall der Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation des Kunden berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware vom Kunden zurückzuverlangen oder nach ihrer Wahl die Ware auf Kosten des Kunden abzuholen und einzulagern. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes und Abholung der Ware gilt noch nicht als Auflösung des Kaufvertrages. Der Kaufpreis bleibt weiter fällig. "Himmelgrün GmbH" kann jedoch den Kaufvertrag auflösen und vom Kunden eine Stornogebühr in Höhe von 40 % des vereinbarten Entgelts zuzüglich der tatsächlich verursachten Spesen zuzüglich eines Benützungsentgeltes in Höhe von 1 % des vereinbarten Entgeltes pro Woche der Benützung zuzüglich der Kosten für allfällige Reparatur und Reinigung der Ware verlangen.